thomas koppitz | coburg

Archiv für die Kategorie „Recht“

Das die GEZ Adressen kauft, auf wundersame Weise abgleicht (oder vielleicht auch nicht) und dann Briefe mit der Aufforderung zur GEZ-Anmeldung sendet, ist mit auch nicht neu.
Habe ich doch auch in schöner Regelmäßigkeit eine Zeit lang auch Briefe erhalten. Nein, eigentlich nicht direkt an mich, sondern an eine “Claudia” (Koppitz). Und dann gab es wohl auch eine “Corinna”. Unter der gleichen, richtigen Adresse.
Meine bessere Hälfte verdächtigte mich schon der Bigamie (oder Trigamie).
In schöner Regelmäßigkeit wanderten die Briefe in die große Papierablage. Bis es mir dann beim n-ten Brief doch zu blöd war. Ich telefonierte mit einer barsch klingenden Dame bei der GEZ. Und wurde belehrt, dass ich “fremde Briefe, auch wenn sie in meinem Briefkasten mit einem falschen Vornamen landen nun mal nicht zu öffnen hätte”. Was soll man denn dann tun? “Zurück an den Absender mit einem Vermerk”.
Na, ja, jetzt habe ich schon eine Weile nichts mehr gehört. Vielleicht hat es ja geholfen.
Das kam mir nun in den Sinn, als ich auf merkur online den Bericht über den Golden Retriever Orlando las, der nun auch Post von der GEZ erhalten hat. Mehr darüber hier

Und ich werde wohl nie verstehen, warum wir heute noch Gebühren für öffentlich-rechtlichen zahlen müssen.

Da habe ich mich bei facebook registriert. Und dann lese ich in den “Nutzungsbedingungen”  (23. September 2008) u. A.  solches:

Mit dem Posten von Benutzerinhalt auf einem beliebigen Teil der Site erteilst du dem Unternehmen automatisch eine unwiderrufliche, zeitlich unbegrenzte, nicht ausschließliche, übertragbare, vollständig bezahlte, weltweite Lizenz (mit dem Recht zur Vergabe von Unterlizenzen) für das Verwenden, Kopieren, öffentliche Aufführen, öffentliche Darstellen, Umformatieren, Übersetzen, Anfertigen von Auszügen (vollständig oder teilweise) und Weitergeben solcher Benutzerinhalte für kommerzielle, Werbe- oder sonstige Zwecke auf oder in Verbindung mit der Site oder mit dem Marketing für die Site, für das Erstellen abgeleiteter Werke oder die Einarbeitung solcher Benutzerinhalte in andere Werke und für das Vergeben und Autorisieren von Unterlizenzen zu Vorstehendem.

Wenn du deinen Benutzerinhalt entfernst, läuft die oben erteilte Lizenz zwar automatisch ab; du bestätigst jedoch, dass das Unternehmen archivierte Kopien deines Benutzerinhalts zurückbehalten darf.

Und dann kommt noch hinzu:

Die Übersetzung dieses Dokuments ins Deutsch wird dir lediglich zur Information zur Verfügung gestellt.

Also müssen die Nutzer wohl erst mal einen Business- und Jura-English Kurs absolvieren, um das zu verstehen.
Verstossen Nutzerbedingungen, bei denen man dem Betreiber einer Webseite erlaubt, alle von Usern eingestellte Inhalte, auch persönliche, an jeden  zu verkaufen nicht gegen die guten Sitten.  Darf man verbindliche Nutzungsbedingungen für Privatleute überhaupt nur in einer Fremdsprache zugänglich machen ?
Und seit wann darf der Webseitenbetreiber auch noch über gelöschte (!) Beiträge verfügen ?

Es ist wohl einzusehen, dass sich der Betrieb eines Portals, wie facebook nun mal ist irgendwie rechnen muß.  Aber müssen es wirklich solche Methoden sein ?

Das hat auch noch gefehlt:

Ausgangssperre für Kids

Heute auf N24 gefunden:

Foto Gerd Altmann(geralt)/pixelio.de

In Bulgarien dürfen Kinder und Jugendliche ab 20.00 Uhr nicht mehr ins Freie gehen. Jugendliche bis 18 jahren müssen 22.00 Uhr zu Hause sein.  Die Eltern sollen nach dem am Freitag verabschiedeten Gesetzentwurf bei Mißachtung diese Gesetzes Strafe zwischen 150,00 und 1.000,00 EURO zahlen.

Die Kanzlerin als Anziehpuppe

Ein Berliner Verlag bietet ein Bastelbuch an.
Model Angela Merkel, genau unsere Kanzlerin, kann mit Hilfe des mitgelieferten Papiers und einer Schere als Ausschneidpuppe zu jeder Gelegenheit mit dem passenden Outfit ausgestattet werden.

Foto von www.onkelundonkel.com

Geliefert wird laut Webseite des Verlages:
Frau Merkel einmal blanko im formschönen Badeanzug, sowie fünf klassische Outfits für alle Lebenslagen, inklusive der passenden Accessoires.

Wer es unbedingt braucht:
Preis 9,90 EUR
# Broschiert: 16 Seiten
# Verlag: Onkel & Onkel; Auflage: 1., Aufl. (1. Januar 2009)
# Sprache: Deutsch
# ISBN-10: 3940029343
# ISBN-13: 978-3940029348
# Größe und/oder Gewicht: 28,4 x 22 x 0,3 cm