thomas koppitz | coburg

Artikel-Schlagworte: „Politik“

Hier ist das Video eines Interviews mit Barack Obama, Er von einer Fliege gestört. Nach kurzer Beobachtung erlegt er sie persönlich  mit einem Schlag auf seinen Handrückent.

Zum Schluß hebt er nach dem Interview die Fliege (oder deren Überreste) mit einer Serviette auf.

Da haben sie es also doch geschafft, die CSUler aus Bayern. Über 7 Prozent bundesweit reichen, um wieder im Europaparlament vertreten zu sein. Die große Schwester CSU verlor wie schon von der Kanzlerin Dr. Merkel befürchtet. Immerhin hat sie 6 Prozent verloren, ist aber stärkste Kraft geblieben.

Unsere im Parlament selten anzutreffende FDP-Dame Frau Dr. Koch-Mehrin darf sich wohl auch weitere 5 Jahre die meisten Sitzungen schenken. Die gelben feiern ihr bestes Ergebnis bei den Europawahlen überhaupt.

Die SPD hat ihr bescheidenenes Ergebnis der letzten Wahl wiederholt. Deshalb schaut auch der Herr Müntefering momentan nicht so richtig glücklich aus. Aber auch kein Wunder, bei den Wahlplakaten.

Die Linke erreicht bundesweit  vielen Stimmen wie nie zuvor.  Hier scheint man zufrieden zu sein. Oder hat man sich in Zeiten der Wirtschaftskrise ein besseres Ergebnis erwartet ? Klare Positionen und unerfüllbare Forderungen, dafür haben sie richtig gut abgeschnitten.

Die großen Parteien CDU und besonders  die SPD sind die Verlierer, die kleinen Parteien FDP, Die Grünen und die PDS haben gute Wahlergebnisse   verzeichnen können.

Anders als in anderen EU-Ländern kam es in Deutschland zu keinem Rechtsruck .  In Europa wird es in Zukunft sicherlich  doch etwas anders aussehen, viele  EU-Skeptiker und Rechtsparteien haben eine beträchtliche Anzahl von neuen Sitzen gewonnen.

(Bild: pixelio.de/geralt)

Nachtrag:

Ach ja, da war noch die Piratenpartei.
Knapp 0,7 Prozent bundesweit für eine neu gegründete Partei. Nicht schlecht und in einer Region der Abräumer.

Ubrigens auf Twitter spielt die Wahl auch eine große Rolle. Hier kann man die Twitterthemen ansehen.

Der Herr Kaliban hat in seinem Blog eine treffende und lesenswerte Zusammenfassung der Wahlergebnisse gemacht. Und es sind kaum die ersten Hochrechnungen veröffentlicht, gibt es schon den ersten Streit zwischen SPD und CDU.

Frau Dr. Koch-Mehrin fiel mir in den letzten Tagen zweimal auf. Einmal auf diversen Wahlplakaten der FDP. Und auf den Seiten des Jurablogs. Ansonsten habe ich von der Dame in der vergangenen Legislaturperiode nicht gemerkt. Das liegt wohl auch daran, dass sie wohl in Brüssel weilt, und dort im Europaparlament unsere Interessen vertritt.

Nun scheint aber “Arbeit muss sich wieder lohnen” wohl auch ein spezielles persönliches Ziel der Frau Dr. Koch-Mehrin zu sein. Ihre Arbeit im Europaparlament sollte meiner Auffassung auch durch Anwesenheit an den diversen Sitzungen des Parlamentes geprägt sein. Das fiel wohl auch der FAZ auf, als sie einen Artikel über die  Abgeordnete verfasste. So ist also dort zu lesen dass ihre “Präsenzquote bei den Sitzungen” nicht besonders groß sei.

Mittels einer eidesstattlichen Versicherung der Politikerin erwirkten ihre Anwälte eine einstweilige Verfügung gegen die Zeitung. Inzwischen hat sich auch ein Europabgeordneter der CDU per Twitter in die Debatte eingemischt.

Nach einem Bericht der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” soll die Politikerin Druck auf das EU-Parlament ausgeübt haben, den Mutterschutz bei der Anwesenheit zu berücksichtigen, so dass das Parlament ihre Anwesenheit von de facto 45 auf 62 Prozent nach oben korrigiert haben soll.

Gegen diese Behauptung wehrte sich Koch-Mehrin mit einer Klage vor der Pressekammer des Hamburger Landgerichts. Dabei versicherte sie unter Eid, ihre Anwesenheit habe über 75 Prozent betragen – eine Darstellung, die der des Europarlaments widerspricht.  In dieser ist sie mit 62 Prozent registriert.

Ja, und wer hat den nun Recht oder kann jemand nicht rechnen ?

Jedenfalls scheint Frau Dr. Koch-Mehrin sich doch etwas getroffen fühlen, wenn sie so reagiert.  Wenn man bedenkt, dass ein durchschnittlicher EU-Abgeordneter ca. 15.000,00 EUR im Monat erhält, erscheint der Wahlkampfslogan der FDP nun in einem anderen Licht.

Frau Dr. Koch-Mehrin hat angeblich lediglich 22 mal abgestimmt, so das EU-Parlament. Gab es nicht mehr abzustimmen ?  Oder was hat sie denn sonst so gemacht ?

Und nun stellt sich mir die Frage:
Ist an den Wahlkampfslogans vielleicht doch ein Körnchen Wahrheit in ihrer allgemeinen austauschbaren Nichtssagenheit ? Wahrscheinlich lohnt es sich für gewählte Volksvertreter nicht, für 15.000 EUR einen Volltimejob zu machen.  Eben. Deshalb: Arbeit muss sich wieder lohnen.

Update vom 1.Juni 09: Da entwickelt sich eine spannende Diskussion zur Interpretation von Zahlen:

http://www.ruhrbarone.de/hat-fpd-europaspitzenkdandidatin-koch-mehrin-falschen-eid-geleistet/#comment-20341